WAS UNS BEWEGT #WUB

Was bewegt dich? Was bewegt mich? Darüber macht sich unser Regionalsprecher August Lechner regelmäßig in seinem Meinungsbeitrag Gedanken …

 


Vergesst Ibiza!

Niederösterreich hat gewählt und wir sind mit einem blauen Auge aufgewacht. 217.000 Wähler:innen haben sich für eine in Teilen rechtsextreme Partei entschieden. Laut Johanna Mikl-Leitner wurde damit vor allem die Arbeit der Bundesregierung abgestraft. Nun, so erscheint der Zuwachs, den wir GRÜNE erfahren durften, doch beträchtlich.

Dennoch, die Alarmglocken schrillen! Nicht zuletzt deshalb, weil spätestens im Herbst 2024 die Nationalratswahlen abgehalten werden und bundesweit steht die FPÖ in Umfragen derzeit mit 28 Prozent der Stimmen an vorderster Stelle. Zum Teil liegt das daran, weil sie rechtsextrem ist. Zum wesentlich größeren Teil, weil wir es ihr so leicht machen.

Mein Aufruf: Vergesst Ibiza, die Wählerschaft der FPÖ hat dies längst getan. Strategisch sehr geschickt wurde Corona als Einstieg in den Aufstieg genutzt. Ängste, in einen Krieg gezogen zu werden oder zumindest dessen wirtschaftlichen Auswirkungen ausgeliefert zu sein, ermöglichten letztendlich den blauen Höhenflug. In Sachen Korruption hat, so scheint es, die ÖVP selbst die FPÖ bereits in den Schatten gestellt.

Wenn wir morgen durch die Straßen spazieren, werden wir Niederösterreich nicht viel brauner erleben, als vor zehn oder zwanzig Jahren. Neu hingegen ist, dass mittlerweile in ganz Europa rechtspopulistische und nationalistische Parteien florieren. Und überall ist es das gleiche Phänomen. Sie profitieren von der wachsenden sozialen Ungleichheit und sorgen dafür, dass Impfskeptiker:innen, Corona-Maßnahmenkritiker:innen und Migrationsgegner:innen sich nach und nach von demokratischen Werten abwenden.

Die anhaltenden Krisen befeuern und verschärfen die extremen Rechten überall da, wo die restlichen Parteien weder eine intellektuelle noch eine emotionale Heimat zu bieten haben. Almosen zu verteilen, lindert keine Ängste, auch wenn sie kurzfristig steigende Energiekosten abfedern.

Es ist längst an der Zeit, aus Fehlern zu lernen. Anstatt mit einer Armada an Expert:innen auszurücken, um eigene Standpunkte zu untermauern, braucht es dringend den Einsatz einer leicht verständlichen Sprache. Wie unser Bundespräsident schon gesagt hat: »So sind wir nicht!« Doch bis zum heutigen Tage fehlt es an einer brauchbaren Alternative.

August Lechner
Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft NÖ