WAS UNS BEWEGT #WUB
Was bewegt dich? Was bewegt mich? Darüber macht sich August Lechner, Sprecher der Grünen Wirtschaft Niederösterreich, regelmäßig in seinem Meinungsbeitrag Gedanken …
Eine Milliarde für die Wirtschaft?
Wie Kanzler Stocker das Konjunkturpaket großrechnet
Liebe Freundinnen und Freunde,
wer schon einmal ein altes Auto gestartet hat, weiß: Am Anfang braucht es ordentlich Energie. Der Motor ruckelt, nimmt zögerlich Gas an, aber wenn er einmal läuft, dann trägt er dich weit – und das sogar effizient. Genau so ist es mit einer Volkswirtschaft: Der Start verlangt Mut und Kraft, danach zählt das gleichmäßige Beschleunigen, das beständige Laufen.
Die Grünen haben in der Regierung diesen Start eingeleitet: Investitionen in die Energiewende, in Forschung, in nachhaltige Produktion. Viele Menschen glauben heute, das hohe Budgetdefizit käme allein von den Klimaschutzmaßnahmen. Das stimmt so nicht – der Startpreis war hoch, ja, und er musste hoch sein. Aber genau das ist der Punkt: Der erste Schub braucht Energie, danach läuft das System mit deutlich geringeren Kosten. Mit grüner Politik hätten wir die Weichen für ein günstiges, stabiles und dauerhaftes Wachstum gestellt.
Doch dann kam die selbsternannte „Wirtschaftspartei“ ÖVP und erklärte stur: „Das ist Blödsinn, das kostet nur Geld.“ Ergebnis: Motor abgewürgt, Grüne raus aus der Regierung.
Heute sehen wir die Folgen jeden Tag: Stagnation im dritten Jahr, Betriebe ohne Perspektive, ein Kanzler, der eine „Milliarde“ ankündigt – und am Ende eine Viertelmilliarde auf zwei Jahre streckt.
Unsere Analyse:
- Vieles, was Stocker als neu verkauft, stammt aus alten Budgetplänen.
- Der „Investitions-Booster“ bleibt ein kleiner Schubser, weil die Grenzen für Betriebe viel zu niedrig angesetzt sind.
- Großkonzerne fahren weiter im Leerlauf, weil die Obergrenzen rasch erreicht sind.
- Zukunftsthemen wie Breitband oder Standortfonds bleiben Ankündigungen für irgendwann.
Unsere Meinung:
Das ist kein Aufbruch, das ist ein politischer Stillstand. Die ÖVP verkauft Placebos und vergisst, dass echte Wirtschaftspolitik nicht im Rechentrick besteht, sondern im Ermöglichen von dauerhafter Leistung.
Wir wissen: Am Anfang ist Klimaschutz teuer – so wie der Zündschlüssel, der den Motor zum Laufen bringt. Aber danach fährt man günstiger, sicherer und weiter.
Während wir in Österreich den Motor abwürgen, haben andere längst Gas gegeben:
- China baut grüne Technologien in gigantischem Maßstab und überschwemmt den Weltmarkt mit Photovoltaik und E-Autos.
- Die USA haben mit dem Inflation Reduction Act Milliarden mobilisiert, um ihre Wirtschaft auf klimafitte Beine zu stellen.
- Europa? Europa zögert – dabei wäre gerade jetzt der Moment, sich neu zu erfinden.
Darum sage ich: MEGA – Make Europa Great Again. Nicht mit leeren Ankündigungen, sondern mit mutiger, grüner Wirtschaftspolitik.
Fazit:
Österreichs Wirtschaft braucht keinen Scheinriesen von einer Milliarde, sondern echte Beschleunigung: Grüne Innovation, Bildung, Forschung und nachhaltige Produktion. Wir hatten bereits gestartet – jetzt zahlt das Land den Preis dafür, dass man uns ausgebremst hat.
August Lechner
Sprecher der Grünen Wirtschaft NÖ