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WAS UNS BEWEGT #WUB

Was bewegt dich? Was bewegt mich? Darüber macht sich unser Regionalsprecher August Lechner regelmäßig in seinem Meinungsbeitrag Gedanken.

Demokratie dringend gesucht!

Liebe Unternehmerinnen und Unternehmer,

nun liegen die Wirtschaftskammer-Wahlen hinter uns – mit einem erschreckenden Ergebnis: die Wahlbeteiligung in Niederösterreich sank dramatisch von 42 % auf nur noch 24 %. Ein klares Signal dafür, dass sich viele Unternehmerinnen und Unternehmer nicht mehr im derzeitigen Kammer- und Wahlsystem wiederfinden.

Ein Grund für diesen Vertrauensverlust ist offensichtlich: das aus der Zeit gefallene Wahlsystem. In manchen Fachgruppen meldeten einzelne Unternehmer dutzende Gewerbescheine an, um möglichst viele Stimmen abgeben zu können oder auch, um in möglichst vielen Fachgruppen kandidieren zu können. Ist das demokratisch? Wohl kaum. Doch auch wir von der Grünen Wirtschaft mussten uns den Realitäten stellen: Ja, auch unsere Funktionärinnen und Funktionäre haben mehrere Gewerbescheine angemeldet – nicht, um die Demokratie zu umgehen, sondern um überhaupt wählbar zu sein. Müsste ein Handelsunternehmen wie das von August Lechner, dem Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft, drei verschiedene Gewerbescheine im Handel lösen? Natürlich nicht – er kann, aber er muss nicht. Hier aber die Fakten: In kleineren Fraktionen wie der unseren gibt es schlichtweg nicht genug Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich trauen, offen zu kandidieren. Sie befürchten wirtschaftliche Nachteile zu riskieren. So betrachtet handelt es sich bei den Gewerbeanmeldungen nicht um Tricksereien, sondern tatsächlich um notwendige Notwehr gegen ein System, das dringend reformiert gehört.

Sogar Christoph Matznetter, Vizepräsident der WKÖ, brachte es treffend auf den Punkt: „Das Wahlsystem der Wirtschaftskammer ist in der Zeit vor 1848 stehengeblieben.“ Eine Reform, die jede Unternehmerin und jeden Unternehmer mit genau einer Stimme ausstattet, ist längst überfällig.

Wir setzen uns dafür ein, dass Wirtschaftspolitik wieder glaubwürdig und transparent wird. Bis dahin bleibt die bittere Erkenntnis: Demokratie funktioniert anders. Und genau dafür werden wir kämpfen. Wir müssen viele werden und wir müssen laut sein – für eine Wirtschaftskammer, die wirklich demokratisch ist und allen dient.

August Lechner
Regionalsprecher der Grünen Wirtschaft NÖ