Gemeinsam mit unseren Partnerverbänden aus Deutschland und Frankreich lehnen wir als Grüne Wirtschaft die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA entschieden ab.

Warum lehnen wir TTIP und CETA ab?

Weil die Freihandelsabkommen Umweltschutz, nachhaltige Landwirtschaft und Demokratie aushebeln. Und den Staat Millarden kosten, weil er von ausländischen Konzernen verklagt werden kann. Deshalb sagen wir geschlossen: nein.

Europaweites Nein!

Auch Ecopreneur.eu, der europäische Zusammenschluss Grüner Unternehmensverbände, ist gegen TTIP – einschließlich des dort ausgehandelten Investitionsschutz-Abkommens (ISDS).

Das gemeinsame Positionspapier der Grünen Unternehmensverbände aus Deutschland Frankreich und Österreich findest du hier: »Positionspapier zu TTIP und CETA

Das will die Grüne Wirtschaft:

Verhandlungen zu TTIP und ISDS sofort stoppen! Die Freihandelsabkommen werden geheim verhandelt. Von dem, was nach außen gedrungen ist, gibt es nicht viel Positives zu berichten – zu weitreichend und negativ sind die Folgen für unsere Betriebe und Unternehmen in Österreich. Wir wollen Neuverhandlungen – transparent und demokratisch legitimiert! Dafür braucht es:

  1. Höchste Standards: Als Maßstab gilt der jeweils höchste Umwelt-, Sicherheits- und soziale Standard!
  2. Positivliste formulieren: Welche Branchen sollen im Vertrag erfasst werden?
  3. Standard vor Investitionsschutz: Diskriminierungsfreie Unterordnung des Investitionsschutzes unter den jeweils höchsten Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandard!
  4. Regionalität bleibt: Schutz von regionalen Herkunftsnachweisen, Marken, Strukturen!
  5. Kultur außen vor: Herausnahme des Kulturbereichs aus Freihandel und Investitionsschutz (Wahrung der kulturellen Besonderheiten)!
  6. Vertragsgerichte nur in Ländern, wo kein effektiver Rechtsschutz durch ordentliche staatliche Gerichte gewährleistet ist! Der Schutz muss diskriminierungsfrei auch kleinen und mittleren Unternehmen ohne exorbitante Kostenlast zugänglich sein.