Mittwoch 20. September 2017
  • Frei und handlungsfähig bleiben!

FREIHANDEL | Do., 22. Januar 2015

TTIP und CETA – so nicht!

Gemeinsam mit ihren Partnerverbänden aus Deutschland und Frankreich lehnt die Grüne Wirtschaft die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ab!

Ecopreneur.eu, der europäische Zusammenschluss Grüner Unternehmensverbände, spricht sich gegen TTIP, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, aus – einschließlich des dort ausgehandelten Investitionsschutz-Abkommens (ISDS).

 

Das gemeinsame Positionspapier der Grünen Unternehmensverbände aus Deutschland Frankreich und Österreich findest du hier:

Download

»Download: Positionspapier

 

 

Unsere Forderungen:

 

Sofortiger Stopp der Verhandlungen zu TTIP und ISDS!

Bei transparenten und demokratisch legitimierten Neuverhandlungen ist folgendes zu berücksichtigen:

  • Als Maßstab gilt der jeweils höchste Umwelt-, Sicherheits- und soziale Standard!
  • Vertrag als Positivliste formulieren! (Welche Branchen sollen erfasst werden?)
  • Diskriminierungsfreie Unterordnung des Investitionsschutzes unter den jeweils höchsten Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandard!
  • Schutz von regionalen Herkunftsnachweisen, Marken, Strukturen!
  • Herausnahme des Kulturbereichs aus Freihandel und Investitionsschutz (Wahrung der kulturellen Besonderheiten)!
  • Vertragsgerichte nur in Ländern, wo kein effektiver Rechtsschutz durch ordentliche staatliche Gerichte gewährleistet ist! Der Schutz muss diskriminierungsfrei auch kleinen und mittleren Unternehmen ohne exorbitante Kostenlast zugänglich sein.
Sabine Jungwirth | © August Lechner
Sabine Jungwirth

Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft

 

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