Samstag 11. Februar 2012
Konjunktur | 03.07.2008

Plass: »Mehrwertsteuer-Populismus von Leitl ist keine Antwort auf Erdöl-Krise!«

Ausstieg aus fossiler Energiewirtschaft ist die einzige Chance

 

»Der explosionsartige Ölpreis-Anstieg ist keine kurzfristiger Störung der Weltwirtschaft, sondern der Vorbote einer globalen Energiekrise. Jahrelang hat WKÖ-Präsident Leitl diese Entwicklungen ignoriert und jetzt versucht er mit der kurzsichtigen Forderung nach Steuerrückerstattungen am gesamtösterreichischen Populismus-Wettlauf teilzunehmen«, meint Volker Plass, Bundessprecher der Grünen Wirtschaft.

 

Um die Kaufkraft in Europa zu stärken, hat Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl im heutigen Ö1-Morgenjournal kurzfristige Maßnahmen vorgeschlagen: So könnten laut Leitl die Mehrwertssteuern in Europa vorübergehend (!) abgesenkt werden oder die Mehreinnahmen der europäischen Finanzminister in Form von Transferleistung an die BürgerInnen zurückgegeben werden.

 

»Leitl sollte endlich erkennen, dass wir ein grundlegendes Energieversorgungsproblem haben, das nachhaltige Lösungen erfordert. In einer funktionierenden Marktwirtschaft haben knappe Güter hohe Preise und jeder Versuch, sich mit planwirtschaftlichen Eingriffen über diese Entwicklung hinweg zu schwindeln, ist zum Scheitern verurteilt«, meint Plass.

 

Die Wirtschaftskammer müsse endlich realisieren, dass das Zeitalter billigen Erdöls unwiederbringlich vorbei sei und die Weltwirtschaft in eine Phase einer ständig sinkenden Erdöl-Produktion eintrete. Jetzt entscheide sich, wie die österreichische Wirtschaft vor dem Hintergrund zukünftiger Rohstoff-Verteilungskonflikte aufgestellt sei.

 

»Die Rezepte liegen auf dem Tisch. Raus aus der fossilen Energiewirtschaft und Ausbau erneuerbarer Energien mit voller Kraft! Wir müssen den Unternehmen und den KonsumentInnen endlich reinen Wein einschenken und die Steuermehreinnahmen für die Energiewende einsetzen. Populistische Placebos helfen niemandem«, so Plass abschließend.

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